Wednesday, April 18, 2012

Wohin geht die Piratenpartei Deutschlands?

In den momentanen Meinungsumfragen könnten die Piratenpartei in Deutschland 10 bis 13% der Wählerzuspruch erlangen. Für eine so junge Partei sehr beachtliches Umfrageergebnis. Ich denke, das beruht hauptsächlich auf Protestwähler. Protestparteien sind keine Unbekannte in der deutschen Politik, man erinnert sich an Statt Partei oder an Schill-Partei in Hamburg. Aber wogegen protestieren den die 10 bis 13% der Wähler in diesem Fall? Protestieren sie wirklich gegen Vorratsdatenspeicherung und Kopieschutz in aktueller Form? Ich bezweifle das. In Zeiten der allgemein wahrgenommener Krisestimmung und Unsicherheit sind Vorratsdatenspeicherung oder Kopieschutzgesetze für den meisten Menschen kaum eine Überlegeung wert. Ich denke, dass für ein bedeutendes Teil ihrer Wähler wird die Piratenpartei als eine deutsche FPÖ gesehen. Eine Partei, deren Wurzel in Liberalismus steckt, aber von ihren Anhänger und Politiker getrieben, in Richtung Nationalismus und Chauvinismus abdriftet. Ein gutes Beispiel dafür ist Bodo Thiesen. Wenn in der Partei, von seinem Vorstand bis zu seine Basis, offensichtlich eine Mehrheitsmeinung herrscht, dass es ok ist, Adolfs Angriffskrieg gegen Polen als ein Verteidigungskrieg darzustellen, wie viele Prozent von dieser Mehrheit ist auch der Meinung, dass es ok ist, die deutsche Grenze von 1939 wiederherzustellen? Wenn Du jemand bist, der in den letzten drei Jahren vergeblich in Deine Partei gegen so eine Mehrheitsmeinung ankämpft, was wäre die Konsequenz für diese Vergeblichkeit?